Bad Ditzenbach

Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 19. Januar 2023
Bürgerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
 
Neuanschaffung eines Aufsitzmähers für die Sportanlagen in Gosbach - Zuschuss an den FTSV Bad Ditzenbach-Gosbach e.V.
BM Juhn begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Hannes Fellner vom FTSV Bad Ditzenbach-Gosbach und bedankt sich bei ihm besonders, da er sich seit vielen Jahren sehr engagiert um die gemeindeeigenen Sportplätze kümmert und sie pflegt.
Hannes Fellner geht darauf ein, das nach 32 Jahren der alte Spindelmäher, der als Zugfahrzeug (Rasenwalze und Rasenstriegel) verwendet wurde, leider „seinen Geist“ aufgegeben habe. Er habe sich zunächst nach gebrauchten Alternativen umge-schaut, aber nichts passendes gefunden. Dann habe er ein HQ Rider P 525 DX als Vorführfahrzeug gefunden. Das ist ein Allroundgerät und Zugfahrzeug für den Rasenstriegel. Steckdose und Schalter für Striegelbedienung ist im Gerät als „Plug and Play“ integriert. Das Abmähen des aufgekämmten Rasens und Aufsammeln des Rasenfilzes sowie das Mähen von Randbereichen sind möglich. Außerdem bietet das Fahrzeug zusätzliche Anbaumöglichkeiten für die Zukunft.
Der Neupreis für das Fahrzeug beträgt 34.714 € brutto. Das Vorführfahrzeug kostet brutto 23.956,51 €. Er hat einen Zuschuss beim WLSB in Höhe von 30 % beantragt, so dass noch 16.769,56 € (brutto) offen sind.
Mehrere Gemeinderäte begrüßen die Lösung und bedanken sich auch bei Hannes Fellner bzw. dem FTSV Bad Ditzenbach-Gosbach für die Pflegearbeiten.
Der Gemeinderat beschließt daraufhin bei einer Gegenstimme dem FTSV Bad Ditzenbach-Gosbach einen Zuschuss in Höhe von 16.769,56 € für den neuen Aufsitzrasenmäher zu bewilligen. Der Betrag wird in den Haushalt 2023 aufge-nommen.
 
Straßenerfassung mit dem Programm vialytics
BM Juhn geht darauf ein, dass sich der Gemeinderat zuletzt am 29.09.2022 mit der Erfassung des Straßennetzes befasst hat. Die Verwaltung hat sich mit dem Gemein-derat in der Zwischenzeit weiter mit der Frage beschäftigt, wie das Straßennetz unserer Gemeinde unter Berücksichtigung des vorhandenen Budgets wirtschaftlich sinnvoll zum einen instand und zum anderen sicher gehalten werden kann.
 
Bisher fehlt es aber an digitalen Werkzeugen. Hierfu?r bietet vialytics die notwendige Entscheidungs- und Datengrundlage, um eine vorausschauende Unterhaltungs- und Sanierungsplanung zu ermo?glichen. Zukünftig sollen in Bad Ditzenbach die aktuellen Anforderungen an entsprechende Dokumentationen eingehalten werden.                                                             
BM Juhn begrüßt Herrn Bernhard von der vialytics GmbH. Herr Bernhard geht auf die Leistungen ihres Produktes ein. Mit Hilfe eines Smartphones kann der Zustand ohne zusätzlichen Aufwand selbst erfasst werden, wobei im Nachgang die Schäden Algorithmus gestützt automatisch ausgewertet werden. Der Schutz personen-bezogener Daten wird dabei zu jedem Zeitpunkt gemäß DSGVO gewährleistet. Die Ergebnisse der automatisierten Auswertung stehen über ein Geoinformationssystem bereits nach kürzester Zeit zur Verfügung.


In Zukunft können Mitarbeitende die Straßenerhaltung in der Übersicht planen und bei Bedarf alle Abschnitte der Straße mithilfe aktueller Daten direkt vom Rechner aus einsehen. Somit kann durch den Wegfall zahlreicher Begutachtungen vor Ort und der händischen Dokumentation, wertvolle Zeit eingespart, Aufträge leichter vergeben und Maßnahmen einfacher eingeplant werden.

Für sichere Straßen und Wege zu sorgen, zählt zu den Pflichten und Aufgaben jeder Kommune. Kontinuierliche Straßenkontrollen mit entsprechender Dokumentation sind erforderlich, um schuldhafte Verletzungen der Verkehrssicherungspflicht und damit eine Haftung des Straßenbaulastträgers zu vermeiden. Wichtig ist deshalb eine möglichst genaue und ordnungsgemäße Dokumentation der Streckenkontrollen, die in Zukunft mit vialytics ebenfalls digital umgesetzt werden kann.

Das Produkt vialytics, welches bereits bundesweit in über 200 Kommunen eingesetzt wird, wäre ein weiterer wichtiger Schritt hin zur Digitalisierung des Arbeitsalltags und würde ihn wesentlich erleichtern.

Einige Gemeinderäte regen ein Testvideo von einzelnen Straßen aus der Gemeinde an. Außerdem solle bei Kommunen, die das Programm schon einsetzen, nachgefragt werden, ob es einen Mehrwert bringe.
Der Tagesordnungspunkt wird deshalb zurückgestellt.
 
Hochwasserschutz;
Messung der Pegelstände mit Noysee
BM Juhn führt aus, dass der Gemeinderat sich immer wieder mit dem wichtigen Thema des Hochwasserschutzes in der Gemeinde befasse. Um z.B. bei Starkregenereignissen rechtzeitig zu wissen, wann ein kritischer Stand erreicht ist, gibt es zwischenzeitlich Messgeräte bzw. -einheiten, die den Pegelstand digital überwachen. Die Daten können online ständig abgerufen werden. Bei kritischen Werten erfolgt eine Nachricht per Mail oder SMS.
 
Die Verwaltung hat diesbezüglich ein Angebot von der Netzte BW für das Produkt Noysee erhalten. BM Juhn stellt die Funktionsweise vor. Gemeinderat Straub begrüßt das System, regt aber noch eine Vernetzung mit den Nachbarkommunen an. BM Juhn teilt mit, dass man mit Deggingen schon im Austausch sei und er mit Wiesensteig und Mühlhausen noch Kontakt aufnehmen werde.
 
Der Gemeinderat beschließt bei einer Gegenstimme einen entsprechenden Betrag im Haushalt 2023 zu berücksichtigen.
 
Kommunales Krisenmanagement in Bad Ditzenbach
Die Bau- und Ordnungsamtsleiterin Silvia Oettinger erläutert das erarbeite Krisenmanagement der Gemeinde Bad Ditzenbach anhand der Vorlage und einer Präsentation.
 
Auf Nachfrage einiger Gemeinderäte erklärt Herr BM Herbert Juhn, dass auf dem bestehenden Krisenhandbuch und den daraus resultierenden Ergebnissen nun aufgebaut werden könne. Die Verwaltung werde die offenen Punkte weiterbearbeiten und notwendige Anforderungen, wie z.Bsp. die Ausstattung gemeindeeigener Objekte, auch die Ausstattung der Wasserhochbehälter, mit Notstromaggregaten, prüfen und zu gegebener Zeit dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen.
 
Der Gemeinderat nimmt dies einmütig zur Kenntnis.
 
Bauanträge:
Der Gemeinderat konnte für nachfolgende Bauanträge das gemeindliche Einverneh-men erteilen:
-          Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 312/1 im "Sonnenbühl" in Bad Ditzenbach
-            Bau eines Gärtnerhauses mit KFZ- und Fahrradstellplätzen auf dem Betriebsgelände Flst. Nrn. 493/1 und 493/2 in der Straße "Obere Wiesen" in Bad Ditzenbach
-          Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Doppelgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 3165 in der Mühlwiesenstraße in Gosbach – Planänderung
-          Nutzungsänderung eines Stalls in Garagen und Lagerflächen und eines Vordaches in einen Heizungsraum, Grundstück Flst. Nr. 70/6, Göppinger Straße in Auendorf
 
Bekanntgaben und Verschiedenes
BM Juhn teilt noch einige Termine mit.
 
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
BM Juhn trägt vor, dass in der letzten Gemeinderatssitzung keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst wurden.
 
Der öffentliche Teil dieser Sitzung endete mit Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte und einer Frageviertelstunde für die Zuhörer/innen.