Bad Ditzenbach

 
Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 11. Mai 2023
 
Neuanschaffung und Einbau eines Unterflursystems
BM Juhn begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Technischen Leiter der Gemeinde Bernd Ueding. Bernd Ueding führt aus, dass der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Göppingen ein Konzept zur Optimierung der Depotcontainerstandplätze für Altglas und Dosen fördert.
 
Das Konzept des Abfallwirtschaftsbetriebes soll zu einer nachhaltigen Verbesserung der aktuellen Situation an den Depotcontainerstandplätzen beitragen. Teilweise sind Standplätze von Depotcontainern von wildem Müll und genereller Verschmutzung betroffen.
 
Der Abfallwirtschaftsbetrieb beteiligt sich gegenüber den Städten und Gemeinden an den Kosten, die durch geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der aktuellen Situation an Depotcontainerstandplätzen entstehen.
 
Der Neubau eines oberirdischen Standplatzes für Depotcontainer wird mit bis zu 5.000 Euro, der Bau eines Unterflursystems mit bis zu 25.000 Euro bezuschusst. Sämtliche Zuschüsse orientieren sich an den tatsächlich angefallenen Kosten.
 
Am 06.05.2022 konnten in der Gemeinde Eschenbach bereits die beiden ersten förder-fähigen Unterflursysteme zur Erfassung von Glas im Landkreis Göppingen feierlich eröffnet werden. An den beiden Standorten wurden jeweils Unterflursysteme zur Erfassung der drei Altglasfraktionen erstellt.
 
Die Gemeinde Bad Ditzenbach plant die Neuanschaffung und den Einbau eines Unterflursystems zur Erfassung der drei Altglasfraktionen (je 3 m³ Fassungsvolumen) am Standort in der Kurhausstraße. Im Hinblick auf einen mittelfristig geplanten Entfall der separaten Dosencontainer im Landkreis Göppingen kann auf den sonst üblichen Dosencontainer verzichtet werden.
 
Das Unterflursystem hat einen geringeren Platzverbrauch und gewährleistet ein sauberes Erscheinungsbild. Zudem ist durch die niedrigere Einwurfshöhe der barrierefreie Zugang gewährleistet. Das Unterflursystem mit 3 Betonschächten für 3 Behälter mit je 3m³ Fassungsvermögen würden 22.390,60 € und der Tiefbau / Straßenbau 16.307,28 € kosten. Abzüglich dem Zuschuss vom Abfallwirtschaftsbetrieb in Höhe von 25.000 € verbleiben als Eigenanteil für die Gemeinde 13.697,88 €. Die Kosten sind im Haushalt 2023 in Höhe von 17.500 € eingeplant.
 
Nach mehreren Nachfragen beschließt der Gemeinderat bei einer Gegenstimme dass ein Unterflursystem für den Sammelplatz an der Kurhausstraße zum Preis von 22.390,60 € (brutto) bei der Firma Paul Wolff GmbH beschafft wird. Die dafür notwendigen Tief- und Straßenbauarbeiten werden zum Angebotspreis von 16.307,28 € (brutto) an die Firma Georg Moll Tief- + Straßenbau GmbH + Co KG vergeben.
 
 
Ersatzbeschaffung eines Transportfahrzeugs für den Bauhof
Bernd Ueding geht darauf ein, dass im Fuhrpark des Bauhofs sich ein Ford Ranger befindet. Der Leasingvertrag dieses Fahrzeugs läuft zum 12.09.2023 aus. Die monatlichen Leasingkosten belaufen sich auf 445,37 €.
 
Das Fahrzeug kann zum Preis von 18.842,46 € ins Eigentum übernommen werden. Eine Finanzierung des Kaufpreises auf 48 Monate ist möglich. Die monatliche Rate würde sich auf 457,45 € bei einem effektiven Jahreszins von 7,99% belaufen. Die Übernahme des Fahrzeugs wird nicht empfohlen.
 
Alternativ liegt ein Angebot für die Anschaffung eines Neufahrzeugs des gleichen Typs vor. Bei Abschluss eines Leasingvertrages über 60 Monate würden sich die monatlichen Leasingkosten auf 490,65 € belaufen.
 
Die Beschaffung des Ford Rangers im Jahr 2018 hat sich bewährt:
 
-       Es steht seither ein zweites Fahrzeug mit 5 Sitzplätzen zur Verfügung
-       Der Allradantrieb und die Geländegängigkeit sorgen für sicheres Fahren im Gelände und bei winterlichen Straßenverhältnissen
-       Die zusätzliche offene Ladefläche eröffnete neue Transportmöglichkeiten, vor allem im Winter wenn der LKW und der Lindner Unitrac für den Winterdienst beladen sind
-       Die hohe Anhängelast (3,5 to.) macht es möglich, auch größere PKW-Anhänger mit Ladung (z.B. Friedhofsbagger) zu ziehen
-       Falls der VW-Transporter (Allrad) im Winter nicht zur Verfügung steht, kann dieses Fahrzeug von der Handgruppe im Winterdienst oder zur wöchentlichen Ortsputzete genutzt werden
-       Das Fahrzeug ist gut geeignet für die Arbeiten des Wegewartes
Das Leasing von Neufahrzeugen auf 60 Monaten hat sich ebenfalls bewährt:
 
-       Die Neufahrzeuge sind nicht reparaturanfällig, eine Leasinganschaffung erlaubt eine genaue Kalkulation
-       Es sind keine Ausfallzeiten zu erwarten
-       Der Stand der Technik (z.B. Abgasnorm Euro 6d, digitale Instrumententafel mit Rückfahrkamera) ist wieder erreicht
In den umliegenden Bauhöfen gehören Fahrzeuge dieses Fahrzeugtyps ebenfalls zum Fuhrpark, diese sind mit diesen Fahrzeugen auch sehr zufrieden. Es wurden daher zwei Angebote eingeholt. Beide Angebote überzeugen und erfüllen den Bedarf des Bauhofs. Da der Ford Ranger zudem die günstigere monatliche Leasingrate vorweisen kann, empfiehlt die Verwaltung die Beschaffung dieses Fahrzeugs.
 
Nach einigen Rückfragen beschließt der Gemeinderat einstimmig, dass ein „Ford Ranger“ zum Preis von 49.760,85 € (brutto) zu einer monatlichen Leasingrate von 490,65 € (Leasingdauer 60 Monate) bei der Auto Baumann GmbH beschafft wird.
 
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung
Bernd Ueding zeigt auf, dass im Gebiet Klingenbrunnen die Straßenbeleuchtung bisher mit Natriumdampflampen ausgestattet sind. Vom Albwerk wurde ein Angebot über eine energetische Sanierung erstellt. Insgesamt könnten 43 Leuchten mit einem LED-Einsatz saniert werden. Die jährliche Energieeinsparung beträgt ca. 7.624 kWh oder 77% im Vergleich zur bisherigen Beleuchtung. Dies führt zu einer Amortisation nach bereits 9,8 Jahren.
 
Durch die Umstellung wird auch eine insektenschonende Beleuchtung nach § 21 Naturschutzgesetz erreicht. Der Wartungsaufwand ist gering. Die Umrüstsätze sind mit einem Zhaga-Sockel ausgestattet. Das ist ein genormter Sockel, der eine Vorbereitung für „Smart City“ enthält. Künftig wären bspw. programmierbare Leuchten, Controller oder Bewegungssensorik möglich.
 
Die Kosten für die Umstellung auf LED-Beleuchtung betragen 22.657,78 € (brutto) und sind auf Anregung von Gemeinderat Hendrik Kuhn im Haushalt 2023 eingeplant.
Gemeinderat Wolfgang Bosch schlägt vor, gleich mit zu prüfen, was dimmbare Leuchten mit Bewegungssensorik kosten würden und dies mit zu verbauen.
 
Die Firma Albwerk GmbH & Co. KG wird mit der energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung im Bereich Klingenbrunnen zum Angebotspreis von 22.657,78€ (brutto) beauftragt. Es wird geprüft, was dimmbare Leuchten mit Bewegungssensorik kosten würden.
 
Kindergärten Bad Ditzenbach, Auendorf und Gosbach
Bedarfsplanung 2023/2024
Haupt- und Personalamtsleiterin Frau Rosenberger stellt die aktuellen Zahlen zunächst von den Kindern unter 3 Jahren vor. Bis zum Sommer 2023 sind von den 33-36 verfügbaren Plätzen in der Gesamtgemeinde 34 Plätze belegt. Zum neuen Kindergartenjahr sind 35 Plätze belegt.
Für das neue Kindergartenjahr reichen die Plätze für U3-Kinder somit voraussichtlich aus.
Ein Mehrbedarf könnte durch die Inbetriebnahme der dritten Krippengruppe (weitere 10 Plätze) im Neubau gedeckt werden, sobald die eingerichtete Kleingruppe mit Plätzen für Kinder über drei Jahre wieder aufgelöst werden kann.
Bei den Kindern über 3 Jahren sind bis zum Sommer 2023 sind von den 202-210 verfügbaren Plätzen 181 Plätze belegt und es können alle 177 Neuanmeldungen aufgenommen werden.
Die Zahl der Dreijährigen bleibt nahezu konstant, bzw. sinkt langsam. Nicht planbar sind neu zuziehende (Flüchtlings-) Kinder.
Mit der zusätzlichen Kindergartengruppe in Gosbach entspannt sich die Situation deutlich. Rückstellungen vom Schulbesuch können aktuell berücksichtigt werden (ca. 10%).
 
Bei der Aufnahme auswärtiger Kinder hat die Standortgemeinde einen Kostenausgleichsanspruch gegenüber der Wohnortgemeinde, soweit der Platz in die Bedarfsplanung der Standortgemeinde aufgenommen wurde. Das Gesetz sieht einen Kostenausgleich von 75 % (Betreuung von Kleinkindern) bzw. 63 % (Betreuung von Kindergartenkindern) der auf das auswärtige Kind entfallenden Betriebskosten abzüglich der FAG-Zuweisung im Vorjahr vor.
Um dem hohen Verwaltungsaufwand einer Spitzabrechnung der Betriebskosten zu entgehen, hat der Städte- und Gemeindetag gemeinsame Pauschalbeträge zur Abrechnung der Kosten empfohlen, deren Anwendung der Gemeinderat durch Beschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Städten und Gemeinden im Landkreis Göppingen am 8. Oktober 2009 zugestimmt hat.
Als Kostenausgleich werden für das Jahr 2021 pauschale Ausgleichsbeträge zwischen 411 €/Jahr (VÖ-Krippe/AM) und 2.970 €/Jahr (Ganztagesbetreuung Ü3) erhoben.
 
Der sog. Interkommunale Kostenausgleich bringt der Gemeinde Bad Ditzenbach im Jahr 2021 mehr Einnahmen als Ausgaben.
 
Die Abrechnungen beziehen sich stets auf das Vorjahr. Die Höhe des pauschalen Ausgleichbetrags ist von der Höhe der FAG-Zuweisungen abhängig und variiert von Jahr zu Jahr. Je höher die Zuweisung, desto niedriger der Ausgleichsbetrag und desto niedriger die Einnahmen und auch Ausgaben.
 
In Bad Ditzenbach wurden 19 Kinder (U3 und Ü3) mit Wohnsitz außerhalb von Bad Ditzenbach in einem unserer Kindergärten betreut (Einnahmen: rd. 28.200 €). Die Ausgaben belaufen sich im Jahr 2021 bislang auf rund 7.500 € für Kinder (U3 und Ü3) mit Hauptwohnsitz in Bad Ditzenbach in Kitas anderer Kommunen. Vermutlich folgen hier keine weiteren Abrechnungen mehr.
 
Für das Jahr 2022 rechnen wir mit Einnahmen in Höhe von rd. 29.700 € für die Betreuung von 19 Kindern (U3 und Ü3) mit Wohnsitz außerhalb von Bad Ditzenbach in einem unserer Kindergärten. Bislang hatten wir für das Jahr 2022 Ausgaben in Höhe von rd. 13.200 €, hier werden aber noch Abrechnungen auswärtiger Gemeinden folgen.
 
Die Entwicklung der Kinderzahlen wird vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
 
Grundschulen in Bad Ditzenbach und Gosbach 2023
Haupt- und Personalamtsleiterin Frau Rosenberger stellt die aktuellen Zahlen für die beiden Grundschulen vor.
 
In der Hiltenburgschule befinden sich im Schuljahr 2022/2023 aktuell 86 Gesamtschüler in insgesamt 5 Klassen. Für das Schuljahr 2023/2024 sind es vermutlich 97 Gesamtschüler in insgesamt 5 Klassen. Dies steigert sich bis ins Schuljahr 2027/2028 mit vermutlich dann 116 Gesamtschüler in insgesamt 6 Klassen. Deshalb war es die richtige Entscheidung, die verlässliche Grundschulbetreuung in den ehemaligen Mühlenkindergarten zu verlagern, damit konnte das notwendige Klassenzimmer geschaffen werden.
Auch auf die kommende Ganztagesbetreuung ist man räumlich gut vorbereitet.
 
In der Ulrich-Schiegg-Schule befinden sich im Schuljahr 2022/2023 aktuell 60 Gesamtschüler in insgesamt 4 Klassen. Für das Schuljahr 2023/2024 sind es vermutlich 67 Gesamtschüler in insgesamt 4 Klassen. Dies steigert sich bis ins Schuljahr 2026/2027 mit vermutlich dann 80 Gesamtschüler in insgesamt 4 Klassen.
Die Klassenzimmer sind damit vermutlich ausreichend.
 
Für die Schülerinnen und Schüler der Hiltenburgschule in Bad Ditzenbach wird eine Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule angeboten. Diese findet zwischenzeitlich in den Räumlichkeiten des frei gewordenen ehemalige Kindergar-tengebäude in der Mühlstraße statt.
 
Für die Schulkindbetreuung sind zuständig: die Erzieherin Jennifer Helbing, der Dipl.-Soz. Pädagoge (BA) Heinz W. Fuchs und Heike Kümmel.
 
Die Betreuungszeiten sind:
Mo. – Fr.:                     7.00 Uhr bis   8.15 Uhr
Mo., Mi., Fr.:             11.45 Uhr bis 14.00 Uhr
Die. + Do.:                 11.45 Uhr bis 16.30 Uhr
 
Die Eltern können dabei wählen, ob Sie Ihr Kind bis zu 10 Stunden/Woche oder über 10 Stunden/Woche betreuen lassen möchten.
Zum 1. September 2019 wurde ein weiterer Betreuungsbaustein mit zwei Stunden/Woche eingeführt. Dieses Angebot wurde vor allem für Kinder entwickelt, die nur am Mittagessen teilnehmen möchten.
 
Das Angebot wird sehr gut angenommen. So nutzen derzeit 32 Kinder diese Betreuung, davon nehmen 15 Kinder eine Betreuungszeit mit unter 10 Stunden/Woche, 13 Kinder eine Betreuungszeit von über 10 Stunden/Woche und 4 Kinder die Betreuung mit 2 Stunden pro Woche in Anspruch.
 
Für die Schülerinnen und Schüler der Ulrich-Schiegg-Schule in Gosbach wird ebenfalls eine Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule angeboten. Diese findet im benachbarten Gemeindehaus statt. Die Kinder werden von der Erzieherin Frau Christine Brandmaier und Frau Claudia Eberhardt mit Unterstützung durch Frau Heike Kümmel während folgender Zeiten betreut:
 
Mo. - Fr.:                    7.00 Uhr bis 8.30 Uhr
Mo., Mi., Fr.:             nach Schulschluss bis 14.00 Uhr
Die., Do.:                   nach Schulschluss bis 16:00 Uhr
 
Auch hier wird das Angebot sehr gut angenommen. Derzeit nutzen 22 Kinder die Betreuung, davon nehmen 12 Kinder eine Betreuungszeit mit unter 10 Stunden/Woche, vier Kinder eine Betreuungszeit von über 10 Stunden/Woche in Anspruch. Die kleine Betreuung mit 2 Stunden pro Woche wird von sechs Kindern in Anspruch genommen.
 
Der Gemeinderat hat die Gebühren für die Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule zum 1. September 2020 bei einer Betreuungszeit von maximal 10 Stunden/Woche innerhalb des vorgegebenen Zeitkorridors angepasst auf 45,00 €/Monat für 11 Monate. Das 2. Kind, welches das Angebot gleichzeitig nutzt, kostet 22,50 €/Monat für 11 Monate. Ein 3. Kind ist kostenfrei.
 
Bei einer Betreuung von über 10 Stunden/Woche innerhalb des vorgegebenen Zeitkorridors beträgt die Gebühr 70,00 €/Monat für 11 Monate. Auch hier gilt die soziale Staffelung.
 
Für den Betreuungsbaustein mit zwei Stunden/Woche fällt eine Gebühr mit 15,00 €/Monat für 11 Monate (ebenfalls mit sozialer Staffelung) an.
 
Den Kindern wird auf Wunsch ein Mittagessen angeboten. Dieses wird seit 1. Oktober 2022 vom Gasthof Lamm aus Blaubeuren für die Kinder in Bad Ditzenbach angeliefert. Die Eltern können das Essen selbständig über das Online-Programm „MensaMax“ bestellen. Der Preis pro Essen beträgt 4,33 €.
Die Kinder in Gosbach erhalten das Mittagessen vom Gasthof Hirsch aus Gosbach zum Preis von 4,80 €.
 
Die Ferienbetreuung für Schulkinder findet normalerweise in dem Ortsteil statt, aus welchem die meisten Schüler angemeldet werden; entweder in Bad Ditzenbach (künftig im ehemaligen Kindergartengebäude) oder in Gosbach (Gemeindehaus).
Dabei werden die Kinder wochenweise von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr von einem Team ehrenamtlich Tätiger betreut. Die Ferienbetreuung findet in allen Schulferien statt, bis auf 1 Woche in den Pfingstferien, 2 Wochen in den Sommerferien (Kindergartenferien) und an Weihnachten. Für eine Ferienbetreuung sind 5 verbindliche Anmeldungen erforderlich. Es können maximal 20 Kinder pro Ferienwoche aufgenommen werden. Im Schnitt haben sich 7 Kinder für die stattgefundenen Ferienwochen angemeldet.
 
Die Gebühr für die Ferienbetreuung liegt bei 60,00 €/Woche. Für einkommensschwache Familien gibt es eine Entgeltermäßigung nach den Familien-Förderrichtlinien der Gemeinde Bad Ditzenbach.
 
Für die Betreuung der Schulkinder werden von der Gemeinde folgende Mittel aufgewendet:
 

 
 
Die folgenden Tabellen zeigen die Kostendeckungsgrade der Gebühren der vergangenen Jahre und des Planjahrs.
 
 
Verlässliche Grundschule Bad Ditzenbach:
 

 
 
 
 
Verlässliche Grundschule Gosbach:
 

 
Der Gemeinderat nimmt den Bericht über die Entwicklung der Schülerzahlen in den Grundschulen zur Kenntnis.
Der Bericht über die Betreuungsangebote für Schulkinder wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.
 
Bauanträge:
Der Gemeinderat konnte für nachfolgende Bauanträge das gemeindliche Einverneh-men erteilen:
-     Erweiterung des Betriebsgebäudes auf dem Grundstück Flst. Nr. 1100/2, In der Au, in Gosbach
-   Umbau des bestehenden Wohnhauses in ein Mehrfamilienhaus, Grundstück Flst. Nr. 3180, Drackensteiner Straße, Gosbach
 
Bekanntgaben und Verschiedenes
BM informiert darüber, dass das Landratsamt Göppingen den Haushalt 2023 genehmigt hat. Aber weiterhin darauf hingewiesen hat, dass die Konsolidierungsbemühungen fortgesetzt und die Einnahmensituation verbessert werden muss. Deshalb wird es im Herbst wieder eine Klausurtagung geben.
Außerdem teilt er mit, dass Frau Fellner ab September 2023 in Altersteilzeit geht. Deshalb wurde die Stelle in der Postagentur ausgeschrieben. Die Stelle konnte nun mit Frau Gneiting aus Auendorf mit 50 % wiederbesetzt werden. Unterstützt wird sie noch von einer geringfügig beschäftigten Kraft.
BM Juhn teilt außerdem noch einige Termine mit.
 
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
BM Juhn informiert darüber, dass in der letzten Gemeinderatssitzung im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderat beschlossen hat, ein kleines Waldgrundstück beim alten Clubhaus in Bad Ditzenbach zu erwerben.
 
Der öffentliche Teil dieser Sitzung endete mit Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte und einer Frageviertelstunde für die Zuhörer/innen.